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Donnerstag, 27.01.2011

Fördermittel 2011: Was wird aus den Kiezprojekten?

Demonstration im Oktober 2010
Demonstration im Oktober 2010 gegen die Kürzungen der Bundesregierung bei unseren Kiezprojekten. Foto: Anne Wispler

Ende vergangenen Jahres hat Bundesbauminister Ramsauer trotz heftiger Proteste von allen möglichen Seiten die Bundesmittel für das Programm „Soziale Stadt“, aus dem die Projekte in den Quartiersmanagement-Gebieten gefördert werden, um fast drei Viertel zusammengestrichen. Die verbleibenden Mittel sollen nach Ramsauers Weisung auch nicht mehr für die bislang meist sehr erfolgreichen sozialen Projekte, sondern nur noch für „investive“, also Baumaßnahmen genutzt werden.

„Das wäre katastrophal für Berlin“ - dieser Meinung waren übereinstimmend der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit und Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer seit Bekanntwerden der Kürzungen. Sie versprechen deswegen beide, sich für eine Aufstockung der verringerten Mittel aus dem Berliner Haushalt stark zu machen.

Was bedeutet das für unseren Stadtteil?

Dass es auch 2011 Projektmittel geben wird, steht fest. Derzeit ist jedoch noch unklar, wieviel Geld 2011 es sein wird – und wann es in den Quartieren ankommt. Normalerweise konnte bislang immer eine bestimmte Summe eingeplant werden, die dann an die bewilligten Projekte vergeben wurde.

Über die Höhe der Fördersumme wird am 16. Februar entschieden: Dann tagt der Haushaltsausschuss, in dem es darum geht, die Mittel für die Berliner Quartiersmanagement-Gebiete in den Jahren 2011 und 2012 (Doppelhaushalt) zu bestimmen.

Sobald die Ergebnisse dieser Sitzung publik sind, werden wir Ihnen natürlich berichten, wann und wie es weitergeht.

Susanne Wolkenhauer, Kiezmentorin im Schöneberger Norden
 
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